Archiv: onli blogging

So lautet der Titel des Berichtes, den ich gerade bei n-tv gelesen habe. Demnach wurde die Vorratsdatenspeicherung nicht ausgesetzt, sondern die Weitergabe der Daten an schwere Auflagen geknüpft.

Es ist eine Schande, dass dies überhaupt nötig ist. Mit ein bißchen Gefühl für die Verhältnismäßigkeit müsste doch klar sein, dass solche Daten sowieso nur dann genutzt werden dürfen, wenn es sich um besonders schwere Straftaten handelt - nein, um genau zu sein, kann eine solche Maßnahme nie verhältnismäßig sein.
Es bleibt zu hoffen, dass dies nur der erste Schritt war, und in der endgültigen Entscheidung das Gesetz gekippt wird.

Es ist anzunehmen, dass hier von gewissen Elementen in den demokratischen Parteien ein Systemwechsel vorbereitet wird, denn anders kann man eine solche demokratieschädliche Maßnahme nicht erklären.
Sollte dem wirklich so sein, böte uns das Grundgesetz noch ganz andere Mittel zur Verteidigung. Aber ob ein schleichender Wandel überhaupt bemerkt wird? Kann man eine Demokratie, die ihre Bürger auf Schritt und Tritt zu überwachen sucht, überhaupt noch Demokratie nennen?

Die Vorstellung, dass Homosexualität böse sei, ist völlig absurd und überholt. Nur konsequent ist es da, wenn der Dunstkreis ebensolcher politischen Parteien diese Einstellung teilt, verbreitet und als Argument benutzt. Richtig so.
Die Menschen sollen schließlich erfahren, was in diesem Verein für Menschen tätig sind.

Gesehen bei den Subjektiven Ansichten.